KLIMAANLAGE

Europäisches Patent · EP3913450 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3913450
Anmeldenummer
EP21184972
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.2019
Veröffentlicht
24.11.2021
Erteilt
18.09.2024
Gelöscht
23.05.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05B 23/00 (2006.01)
G05D 23/00 (2006.01)
F24F 11/58 (2018.01)
F24F 11/64 (2018.01)
F24F 11/62 (2018.01)
G05B 13/02 (2006.01)
G05B 15/02 (2006.01)
F24F 110/10 (2018.01)
F24F 110/20 (2018.01)
Priorität
JP 2018192355 11.10.2018
Abgezweigt von
EP19870388
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

  2. 23.05.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.05.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025

  3. 18.09.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024

Beteiligte

Inhaberin

Fujitsu General Limited

3-3-17, Suenaga Takatsu-ku, Kawasaki-shi, Kanagawa 213-8502, JP

Erfinderin/Erfinder

YAMAMOTO, Izumi

Kawasaki-shi, 213-8502, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.