VORRICHTUNGEN, COMPUTERIMPLEMENTIERTE VERFAHREN UND COMPUTERPROGRAMMPRODUKT ZUR AUTOMATISCHEN ARTIKELSUCHE UND -PRÜFUNG
Europäisches Patent · EP3913528 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3913528
- Anmeldenummer
- EP21171058
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.04.2021
- Veröffentlicht
- 24.11.2021
- Erteilt
- 06.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 27.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- G06Q 10/083 (2024.01)G06T 11/60 (2006.01)G08G 1/00 (2006.01)G06V 10/141 (2022.01)G06V 20/20 (2022.01)
- Priorität
- IN 202041021297 20.05.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 17.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 13.11.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
- 13.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
- 06.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
BIZOARA, Manjul
Morris Plains, 07950, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.