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Europäisches Patent · EP3913544 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3913544
Anmeldenummer
EP20176143
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.2020
Veröffentlicht
24.11.2021
Erteilt
12.03.2025
Gelöscht
23.12.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06N 3/08 (2023.01)
G06N 3/04 (2023.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

  2. 23.12.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.12.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  3. 12.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ABBELOOS, Wim

1140 Brussel, BE

OTHMEZOURI, Gabriel

1140 Brussel, BE

VAN GANSBEKE, Wouter

3000 Leuven, BE

VANDENHENDE, Simon

3000 Leuven, BE

PROESMANS, Marc

3000 Leuven, BE

GEORGOULIS, Stamatios

8092 Zurich

VAN GOOL, Luc

8092 Zurich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.