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Europäisches Patent · EP3913607 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3913607
- Anmeldenummer
- EP19911808
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.2019
- Veröffentlicht
- 24.11.2021
- Erteilt
- 19.06.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G09F 27/00 (2006.01)F16M 11/12 (2006.01)F16M 11/42 (2006.01)F16M 11/10 (2006.01)F16M 11/38 (2006.01)
- Priorität
- CN 201920141703 U 25.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2019/126315 18.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/151416 30.07.2020
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 30.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025
- 19.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ZHOU, Kesong
Guangzhou, Guangdong 510530, CN
PENG, Zhicheng
Guangzhou, Guangdong 510530, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.