SCHALTERSYSTEM
Europäisches Patent · EP3913647 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3913647
- Anmeldenummer
- EP20214242
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.2020
- Veröffentlicht
- 24.11.2021
- Erteilt
- 22.02.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 3/22 (2006.01)H01H 33/28 (2006.01)H01H 9/54 (2006.01)H01H 1/20 (2006.01)
- Priorität
- EP 20176059 22.05.2020EP 20195134 08.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 03.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024
- 22.02.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.