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Europäisches Patent · EP3913758 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3913758
Anmeldenummer
EP21174456
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.05.2021
Veröffentlicht
24.11.2021
Erteilt
07.01.2026
Schutz endet spätestens
17.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
H02G 3/12 (2006.01)
Priorität
DE 102020113550 19.05.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

  2. 07.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Kaiser GmbH & Co. KG

Ramsloh 4, 58579 Schalksmühle, DE

Erfinderin/Erfinder

KAISER, Burkard

58509 Lüdenscheid, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.