SYSTÈME D' ÉCLAIRAGE POUR TUNNEL OU OUVRAGES SIMILAIRES
Europäisches Patent · EP3914046 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3914046
- Anmeldenummer
- EP21174928
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.05.2021
- Veröffentlicht
- 24.11.2021
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- H05B 45/40 (2020.01)F21S 4/24 (2016.01)H05B 45/50 (2022.01)H05B 47/105 (2020.01)H05B 47/115 (2020.01)F21S 4/20 (2016.01)H05B 47/155 (2020.01)
- Priorität
- FR 2005325 20.05.2020
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2026
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MERKEZ, Erik
94550 CHEVILLY-LARUE, FR
LASSIAZ, Marc
94550 CHEVILLY-LARUE, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.