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Europäisches Patent · EP3914104 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3914104
- Anmeldenummer
- EP20702389
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.01.2020
- Veröffentlicht
- 01.12.2021
- Erteilt
- 10.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 21.01.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A24F 1/30 (2006.01)A24F 47/00 (2020.01)A61M 15/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 19153840 25.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/050501 22.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/152604 30.07.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 21.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 10.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
- 10.07.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NICOLAS, Frederic
44000 Nantes, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.