MESSER FÜR EINEN MIXER
Europäisches Patent · EP3914133 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3914133
- Anmeldenummer
- EP20700428
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.01.2020
- Veröffentlicht
- 01.12.2021
- Erteilt
- 22.02.2023
- Gelöscht
- 24.08.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 43/07 (2006.01)A47J 43/044 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019101823 25.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/050152 07.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/151935 30.07.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024
- 03.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024
- 22.02.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
THYSSEN, René
58332 Schwelm, DE
BAUMANN, Wolfgang
59469 Ense, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.