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Europäisches Patent · EP3914195 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3914195
Anmeldenummer
EP20702264
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.01.2020
Veröffentlicht
01.12.2021
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
23.01.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A61F 2/66 (2006.01)
A61F 2/68 (2006.01)
A61F 2/50 (2006.01)
Priorität
DE 102019101843 25.01.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/051780 24.01.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/152339 30.07.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PUSCH, Martin

37115 Duderstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.