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Europäisches Patent · EP3914304 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3914304
- Anmeldenummer
- EP20744806
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.01.2020
- Veröffentlicht
- 01.12.2021
- Erteilt
- 26.11.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61L 9/12 (2006.01)A61F 5/08 (2006.01)A61M 11/04 (2006.01)A61M 15/08 (2006.01)
- Priorität
- AU 2019900241 25.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU2020/050048 24.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/150787 30.07.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 26.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PEPPER, Elizabeth Jane
Brunswick, Victoria 3056, AU
JOHNSON, Michael Ralph Burgess
Hawthorn, Victoria 3122, AU
ARMISTEAD, Justin Robert
The Basin, Victoria 3154, AU
HARTLEY, Toby James
Ferntree Gulley, Victoria 3156, AU
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