MEDIKAMENTENVERABREICHUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3914321 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3914321
- Anmeldenummer
- EP20700841
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.01.2020
- Veröffentlicht
- 01.12.2021
- Erteilt
- 21.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 21.01.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A61M 5/20 (2006.01)A61M 5/315 (2006.01)A61M 5/31 (2006.01)
- Priorität
- EP 19305091 24.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/051454 22.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/152192 30.07.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 02.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 21.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
65926 Frankfurt am Main, DE
Warwick, Warwickshire CV34 4AB, GB
65926 Frankfurt am Main, DE
Warwick, Warwickshire CV34 4AB, GB
Warwick, Warwickshire CV34 4AB, GB
Warwick, Warwickshire CV34 4AB, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.