DUALES HEIZ- ODER KÜHLSYSTEM UND DESSEN VERWENDUNG
Europäisches Patent · EP3914346 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3914346
- Anmeldenummer
- EP20703154
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.01.2020
- Veröffentlicht
- 01.12.2021
- Erteilt
- 22.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.01.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A61N 5/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 752019 23.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/051588 23.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/152251 30.07.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.09.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2026
- 22.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GERSTENMEIER, Jürgen
53578 Windhagen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.