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Europäisches Patent · EP3914362 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3914362
- Anmeldenummer
- EP20706596
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.01.2020
- Veröffentlicht
- 01.12.2021
- Erteilt
- 03.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 21.01.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A63B 21/005 (2006.01)A63B 21/00 (2006.01)A63B 24/00 (2006.01)A63B 71/02 (2006.01)
- Priorität
- IT 201900000933 22.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IT2020/050006 22.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/152728 30.07.2020
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.01.2026 → 31.01.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 14.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
- 01.02.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.01.2025 → 31.01.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 03.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHIAVEGATO, Mattiarmando
33028 TOLMEZZO, IT
ENGLARO, Alessandro
35143 PADOVA, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.