STEIGROHRSICHTER
Europäisches Patent · EP3914399 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3914399
- Anmeldenummer
- EP20701551
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.01.2020
- Veröffentlicht
- 01.12.2021
- Erteilt
- 19.03.2025
- Schutz endet spätestens
- 16.01.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B07B 7/086 (2006.01)B07B 7/10 (2006.01)B07B 7/083 (2006.01)B07B 11/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 202019100420 U 25.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/051085 17.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/152035 30.07.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 28.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
- 21.05.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
- 19.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
HACHENBERG, Niko
51491 Overath, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.