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Europäisches Patent · EP3914427 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3914427
- Anmeldenummer
- EP20744971
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.2020
- Veröffentlicht
- 01.12.2021
- Erteilt
- 06.11.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B26B 19/16 (2006.01)
- Priorität
- US 201962795153 P 22.01.2019US 201962806020 P 15.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IL2020/050079 19.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/152674 30.07.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 06.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
BRENNER, Shai
3475726 Haifa, IL
ZAK, Shoam
3657000 Givat Ela, IL
NOTEA, Avriam
Haifa 3341241, IL
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