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Europäisches Patent · EP3914502 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3914502
Anmeldenummer
EP21705134
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.02.2021
Veröffentlicht
01.12.2021
Erteilt
11.10.2023
Gelöscht
24.09.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 5/04 (2006.01)
F16H 55/24 (2006.01)
F16C 35/077 (2006.01)
Priorität
DE 102020201761 12.02.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/053117 10.02.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/160626 19.08.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.09.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.09.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024

  2. 21.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024

  3. 11.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023

Beteiligte

Inhaberin

thyssenkrupp AG

ThyssenKrupp Allee 1, 45143 Essen, DE

thyssenkrupp Presta AG

Essanestrasse 10, 9492 Eschen, LI

Erfinderin/Erfinder

MÖLLER, Dirk

9466 Sennwald

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.