FLÜGELRIGG
Europäisches Patent · EP3914510 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3914510
- Anmeldenummer
- EP20701589
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.01.2020
- Veröffentlicht
- 01.12.2021
- Erteilt
- 07.06.2023
- Gelöscht
- 24.08.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B63H 8/10 (2020.01)
- Priorität
- DE 102019101656 23.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/051463 22.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/152198 30.07.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
- 24.08.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024
- 10.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024
- 20.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WINNER, Ken
82041 Oberhaching, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.