VERSCHLUSS FÜR EINEN BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3914522 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3914522
- Anmeldenummer
- EP20702929
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.01.2020
- Veröffentlicht
- 01.12.2021
- Erteilt
- 18.09.2024
- Schutz endet spätestens
- 19.01.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B65D 43/02 (2006.01)B65D 43/16 (2006.01)B65D 51/24 (2006.01)
- Priorität
- NL 2022425 21.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2020/050027 20.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/153836 30.07.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 30.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 05.12.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2024
- 18.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHOENMAKERS, Antonetta Johanna Maria
5071 VN UDENHOUT, NL
VAN MEURS, Dennis Antonius Wilhelmus Maria
5236 SJ 'S-HERTOGENBOSCH, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.