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Europäisches Patent · EP3914531 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3914531
- Anmeldenummer
- EP20700734
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.01.2020
- Veröffentlicht
- 01.12.2021
- Erteilt
- 02.07.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 83/20 (2025.01)B65D 83/14 (2025.01)
- Priorität
- FR 1900676 25.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/051335 21.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/152125 30.07.2020
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 06.08.2025
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Lindal France SAS, 4 Rue Gustave Eiffel, Briey, 54150 Val-de-Briey, Frankreich → Lindal France (SAS), 4 rue Gustave Eiffel, 54150 Val-de-Briey, Frankreich
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GAILLARD, Eric
55320 Dieue-sur-Meuse, FR
BODET, Hervé
55100 Verdun, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.