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Europäisches Patent · EP3914534 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3914534
- Anmeldenummer
- EP20701453
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.01.2020
- Veröffentlicht
- 01.12.2021
- Erteilt
- 28.02.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 83/20 (2006.01)B65D 83/14 (2006.01)
- Priorität
- FR 1900676 25.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/051372 21.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/152141 30.07.2020
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 08.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
- 28.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GAILLARD, Eric
55320 DIEUE SUR MEUSE, FR
BODET, Hervé
55100 VERDUN, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.