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Europäisches Patent · EP3914778 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3914778
Anmeldenummer
EP20702178
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.01.2020
Veröffentlicht
01.12.2021
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
20.01.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
E02D 7/08 (2006.01)
Priorität
NL 2022426 21.01.2019
NL 2022829 28.03.2019
NL 2023210 27.05.2019
PCT-Anmeldung
PCT/NL2020/050029 21.01.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/153838 30.07.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Itrec B.V.

Admiraal Trompstraat 2, 3115 HH Schiedam, NL

Erfinderin/Erfinder

ROMEIJN, Eric

3115 HH Schiedam, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.