TRAGBARER UNTERSTAND
Europäisches Patent · EP3914791 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3914791
- Anmeldenummer
- EP20744993
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.01.2020
- Veröffentlicht
- 01.12.2021
- Erteilt
- 05.06.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04H 15/48 (2006.01)E04H 15/00 (2006.01)A45B 19/10 (2006.01)A45B 25/14 (2006.01)A45B 23/00 (2006.01)A45B 25/02 (2006.01)A45B 25/18 (2006.01)E04H 15/28 (2006.01)
- Priorität
- AU 2019900194 22.01.2019AU 2019100254 08.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU2020/050033 22.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/150773 30.07.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 16.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
- 05.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fraser, Mark Andrew
Hamilton, Queenland 4007, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.