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Europäisches Patent · EP3914851 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3914851
- Anmeldenummer
- EP20702179
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.01.2020
- Veröffentlicht
- 01.12.2021
- Erteilt
- 06.09.2023
- Gelöscht
- 24.08.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F17D 3/01 (2006.01)F17D 3/18 (2006.01)
- Priorität
- NL 2022456 25.01.2019NL 2023383 26.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2020/050031 21.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/153840 30.07.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024
- 17.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
- 06.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TOETENEL, Oscar
3022 BM Rotterdam, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.