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Europäisches Patent · EP3914851 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3914851
Anmeldenummer
EP20702179
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.01.2020
Veröffentlicht
01.12.2021
Erteilt
06.09.2023
Gelöscht
24.08.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F17D 3/01 (2006.01)
F17D 3/18 (2006.01)
Priorität
NL 2022456 25.01.2019
NL 2023383 26.06.2019
PCT-Anmeldung
PCT/NL2020/050031 21.01.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/153840 30.07.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024

  2. 17.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024

  3. 06.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TOETENEL, Oscar

3022 BM Rotterdam, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.