POSITIONSBESTIMMUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3915044 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3915044
- Anmeldenummer
- EP20703308
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.01.2020
- Veröffentlicht
- 01.12.2021
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.01.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- G06V 10/145 (2022.01)G06V 20/10 (2022.01)G06V 20/64 (2022.01)
- Priorität
- NL 2022442 24.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2020/050035 23.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/153844 30.07.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DE WAARD, Nicky
3147 PB Maassluis, NL
GANEFF, Martin Ivan
3147 PB Maassluis, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.