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Europäisches Patent · EP3915071 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3915071
- Anmeldenummer
- EP20745955
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.01.2020
- Veröffentlicht
- 01.12.2021
- Erteilt
- 05.11.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06Q 10/08 (2024.01)
- Priorität
- US 201962796997 P 25.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/050552 24.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/152634 30.07.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 05.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOUNG, Christopher Charles
Torrance, California 90501, US
BALDWIN, Douglas
Torrance, California 90501, US
HARPER JR., Kent Michael
Torrance, California 90501, US
STARBIRD, Edward
Torrance, California 90501, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.