AKTOR MIT RÜCKSTELLFEDERN
Europäisches Patent · EP3915153 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3915153
- Anmeldenummer
- EP20703943
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.01.2020
- Veröffentlicht
- 01.12.2021
- Erteilt
- 26.06.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H10N 30/20 (2023.01)H10N 30/88 (2023.01)F03G 7/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019101717 24.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/051557 23.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/152237 30.07.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 07.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
- 07.08.2024
Lizenznehmer/in
- Lizenznehmer/in
- Delfa Systems GmbH, Im Altseiterstal 7, 66538 Neunkirchen, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
- 26.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LINNEBACH, Philipp
66557 Illingen, DE
HAU, Steffen
66424 Homburg, DE
SEELECKE, Stefan
66119 Saarbrücken, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.