ENERGIEBEHANDLUNGSINSTRUMENT UND BEHANDLUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3915500 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3915500
Anmeldenummer
EP20745804
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.01.2020
Veröffentlicht
01.12.2021
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
16.01.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A61B 18/12 (2006.01)
Priorität
WO PCT/JP2019/002149 23.01.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/001564 17.01.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/153266 30.07.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Olympus Corporation

2951 Ishikawa-machi, Hachioji-shi Tokyo 192-8507, JP

Erfinderin/Erfinder

HASE, Hidenosuke

Hachioji-shi, Tokyo 192-8507, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.