KOMPAKTE BEATMUNGSANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3915644 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3915644
Anmeldenummer
EP21176368
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.05.2021
Veröffentlicht
01.12.2021
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
26.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A62B 18/00 (2006.01)
A61M 16/00 (2006.01)
Priorität
IN 202011022172 27.05.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JANCARIK, Julius

66424 Drasov, CZ

PHANI KUMAR, Garaga

500050 Telangana, IN

BHASKARWAR, Rahul Ramesh

500049 Andhra Pradesh, IN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.