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Europäisches Patent · EP3915685 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3915685
- Anmeldenummer
- EP21172534
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.05.2021
- Veröffentlicht
- 01.12.2021
- Erteilt
- 02.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- B05B 1/20 (2006.01)B05B 1/34 (2006.01)B08B 3/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020090817 25.05.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NAGAO, Takeru
Uozu city Toyama 937-8511, JP
SAWASAKI, Tomio
Uozu city Toyama 937-8511, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.