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Europäisches Patent · EP3915901 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3915901
- Anmeldenummer
- EP19911175
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.2019
- Veröffentlicht
- 01.12.2021
- Erteilt
- 22.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.12.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B65G 1/04 (2006.01)H10P 72/30 (2026.01)
- Priorität
- JP 2019011281 25.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/048871 13.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/153040 30.07.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WADA, Eiji
Inuyama-shi, Aichi 484-8502, JP
IRINO, Kosuke
Inuyama-shi, Aichi 484-8502, JP
YUASA, Yoshiki
Inuyama-shi, Aichi 484-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.