STRASSENFERTIGER MIT BEDIENEINHEIT

Europäisches Patent · EP3916156 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3916156
Anmeldenummer
EP20177342
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.2020
Veröffentlicht
01.12.2021
Erteilt
20.09.2023
Gelöscht
24.12.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01C 19/48 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  2. 31.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024

  3. 20.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023

Beteiligte

Inhaberin

Joseph Vögele AG

Joseph-Vögele-Straße 1, 67067 Ludwigshafen, DE

Erfinderin/Erfinder

BUSCHMANN, Martin

67435 Neustadt, DE

THEOBALD, Maximilian

67061 Ludwigshafen, DE

GLÖCKNER, Tom

67278 Bockenheim, DE

FLEISCHER, Bastian

68753 Waghäusel, DE

WEISER, Ralf

68526 Ladenburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.