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Europäisches Patent · EP3916215 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3916215
Anmeldenummer
EP19942059
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.08.2019
Veröffentlicht
01.12.2021
Erteilt
18.10.2023
Schutz endet spätestens
19.08.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
F03D 1/02 (2006.01)
F03D 1/04 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/PE2019/050001 20.08.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2021/034203 25.02.2021
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 27.02.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2026

  3. 01.09.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2024 → 31.08.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024

  4. 28.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024

  5. 14.12.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    freigutpartners gmbh, Gämsenstrasse 3, 8006 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023

  6. 18.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Calle Madrid, Alfredo Raúl

Lurigancho, Lima 15, PE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.