MITROTIERENDER VERDICHTER
Europäisches Patent · EP3916232 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3916232
- Anmeldenummer
- EP21186670
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.02.2018
- Veröffentlicht
- 01.12.2021
- Erteilt
- 06.08.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04C 23/00 (2006.01)F04C 29/00 (2006.01)F04C 29/12 (2006.01)F04C 18/02 (2006.01)F04C 27/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201715425266 06.02.2017
- Abgezweigt von
- EP18155358
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DOEPKER, Roy J.
Sidney, Ohio, 45365-0669, US
STOVER, Robert C.
Sidney, Ohio, 45365-0669, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.