DICHTUNG
Europäisches Patent · EP3916272 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3916272
- Anmeldenummer
- EP19911625
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.11.2019
- Veröffentlicht
- 01.12.2021
- Erteilt
- 11.10.2023
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 15/10 (2006.01)F16J 15/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019009633 23.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/046333 27.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/152978 30.07.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 11.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAGIWARA, Naoki
Makinohara-shi, Shizuoka 421-0532, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.