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Europäisches Patent · EP3916283 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3916283
- Anmeldenummer
- EP21165267
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.03.2021
- Veröffentlicht
- 01.12.2021
- Erteilt
- 04.06.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 33/30 (2006.01)F16L 37/04 (2006.01)
- Priorität
- US 202016888377 29.05.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 16.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 04.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
Cooper-Standard Automotive Inc.
Northville, MI 48168, US
Erfinderin/Erfinder
Calcut, Edward Francis
Northville, MI 48168, US
Ruffin, Eric Omar
Northville, MI 48168, US
Clawson, Jeffrey William
Northville, MI 48168, US
Intalan, Daniel P.
Northville, MI 48168, US
Kreft, Dennis G.
Northville, MI 48168, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.