KLIMATISIERUNGSBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3916321 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3916321
- Anmeldenummer
- EP21163397
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.2021
- Veröffentlicht
- 01.12.2021
- Erteilt
- 02.07.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25D 17/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 20177210 28.05.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Illinois Tool Works, Inc.
Glenview, Illinois 60025, US
Erfinderin/Erfinder
MUSTERS, Bernardus Jacobus Maria
Illinois, 60025, US
NIEUWLAAT, Johannes Cornelis
Illinois, 60025, US
STOOPEN, Johannes Adrianus Stephanus
Illinois, 60025, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.