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Europäisches Patent · EP3916322 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3916322
- Anmeldenummer
- EP21181311
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.2018
- Veröffentlicht
- 01.12.2021
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.09.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- F25D 17/06 (2006.01)F25D 23/06 (2006.01)
- Priorität
- KR 20180046204 20.04.2018
- Abgezweigt von
- EP18192842
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIM, Donghwi
08592 Seoul, KR
KANG, Sunghee
08592 Seoul, KR
SONG, Minho
08592 Seoul, KR
CHO, Yongbum
08592 Seoul, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.