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Europäisches Patent · EP3916323 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3916323
- Anmeldenummer
- EP21176467
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.05.2021
- Veröffentlicht
- 01.12.2021
- Erteilt
- 17.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 27.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- F25D 23/02 (2006.01)
- Priorität
- KR 20200064229 28.05.2020KR 20200065624 01.06.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 17.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KANG, Daekil
08592 Seoul, KR
JANG, Jongmoon
08592 Seoul, KR
LIM, Hyunae
08592 Seoul, KR
PARK, Dongwoo
08592 Seoul, KR
YOO, Seongyong
08592 Seoul, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.