PATCHMODUL
Europäisches Patent · EP3916454 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3916454
- Anmeldenummer
- EP21174629
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.05.2021
- Veröffentlicht
- 01.12.2021
- Erteilt
- 02.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 18.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- G02B 6/38 (2006.01)G02B 6/44 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020003259 29.05.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 06.08.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GSCHWINDER, Roland
73431 Aalen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.