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Europäisches Patent · EP3916465 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3916465
Anmeldenummer
EP21186747
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.2018
Veröffentlicht
01.12.2021
Erteilt
08.03.2023
Gelöscht
23.12.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 30/34 (2020.01)
G02B 27/01 (2006.01)
G02B 27/42 (2006.01)
Priorität
US 201762507550 P 17.05.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024

  2. 23.12.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023

  3. 08.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TRAVERS, Paul

Honeoye Falls, 14472 New York, US

SCHULTZ, Robert J.

Victor, 14564 New York, US

KOWARZ, Marek

Henrietta, 14467 New York, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.