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Europäisches Patent · EP3916654 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3916654
Anmeldenummer
EP19911557
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.2019
Veröffentlicht
01.12.2021
Erteilt
03.12.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 16/75 (2019.01)
G06Q 10/0631 (2023.01)
G06Q 10/0633 (2023.01)
Priorität
JP 2019009007 23.01.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/008942 06.03.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/152878 30.07.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  3. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

OMRON Corporation

Shiokoji-dori, Shimogyo-ku, Kyoto-shi Kyoto 600-8530, JP

Erfinderin/Erfinder

NISHIDA, Kazuki

Kyoto 619-0283, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.