ELEKTRODENPLATTE UND BATTERIE
Europäisches Patent · EP3916854 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3916854
- Anmeldenummer
- EP21176333
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.05.2021
- Veröffentlicht
- 01.12.2021
- Erteilt
- 17.01.2024
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 4/36 (2006.01)H01M 4/131 (2010.01)H01M 4/64 (2006.01)H01M 10/052 (2010.01)
- Priorität
- US 202063030506 P 27.05.2020
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 27.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024
- 17.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HUANG, Hao-Tzu
Taichung City, TW
SHIEH, Deng-Tswen
Hsinchu City, TW
LIAO, Shih-Chieh
Taoyuan City, TW
YEH, Sheng-Fa
Miaoli County, TW
CHEN, Ching-Yu
Hualien County, TW
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