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Europäisches Patent · EP3917110 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3917110
- Anmeldenummer
- EP21176416
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.05.2021
- Veröffentlicht
- 01.12.2021
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- H04W 12/55 (2021.01)H04L 9/40 (2022.01)H04W 12/06 (2021.01)H04W 12/30 (2021.01)G06F 9/4401 (2018.01)H04L 41/22 (2022.01)H04L 61/30 (2022.01)H04L 67/00 (2022.01)H04W 8/00 (2009.01)
- Priorität
- JP 2020094818 29.05.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SHIBATA, Hiroshi
Aichi 467-8562, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.