DYNAMISCHE EINLEGESOHLE

Europäisches Patent · EP3917352 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3917352
Anmeldenummer
EP20708909
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.2020
Veröffentlicht
08.12.2021
Erteilt
04.12.2024
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43B 7/14 (2022.01)
A43B 13/38 (2006.01)
A43B 13/40 (2006.01)
A43B 17/00 (2006.01)
Priorität
US 201916265915 01.02.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/015938 30.01.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/160306 06.08.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

  2. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  3. 04.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GOOCH, Matthew

Ferndale, WA 98248, US

ANDERSON, Ryan

Ferndale, WA 98248, US

HAYES, Eric

Ferndale, WA 98248, US

WAKELAND, Daniel

Ferndale, WA 98248, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.