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Europäisches Patent · EP3917361 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3917361
- Anmeldenummer
- EP20707333
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.01.2020
- Veröffentlicht
- 08.12.2021
- Erteilt
- 04.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.01.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A47C 3/04 (2006.01)A47C 4/03 (2006.01)A47C 5/10 (2006.01)
- Priorität
- IT 201900001445 31.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IT2020/050014 30.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/157783 06.08.2020
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
Fornasarig, Luca
33048 San Giovanni al Natisone, IT
Erfinderin/Erfinder
Fornasarig, Luca
33048 San Giovanni al Natisone, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.