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Europäisches Patent · EP3917838 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3917838
- Anmeldenummer
- EP20813189
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.05.2020
- Veröffentlicht
- 08.12.2021
- Erteilt
- 21.06.2023
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 39/02 (2006.01)B65B 1/28 (2006.01)F16L 21/02 (2006.01)B65B 1/06 (2006.01)B65B 59/04 (2006.01)B65B 39/06 (2006.01)F16L 21/00 (2006.01)
- Priorität
- AU 2019901879 31.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/055098 29.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/240484 03.12.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 21.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MCPHEAT, Blair Forres
North Shore City 0622, NZ
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.