FAHRZEUG
Europäisches Patent · EP3918152 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3918152
- Anmeldenummer
- EP20703180
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.2020
- Veröffentlicht
- 08.12.2021
- Erteilt
- 18.06.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04G 21/04 (2006.01)B66C 23/78 (2006.01)F15B 11/00 (2006.01)B66C 13/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019201182 30.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/052154 29.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/157124 06.08.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 30.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 18.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
VEIT, Jan-Martin
72124 Pliezhausen, DE
DIEBOLD, Martin
72768 Reutlingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.