KLAPPENBESCHLAG FÜR EIN MÖBEL
Europäisches Patent · EP3918165 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3918165
- Anmeldenummer
- EP20703187
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.01.2020
- Veröffentlicht
- 08.12.2021
- Erteilt
- 13.12.2023
- Gelöscht
- 24.08.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 3/16 (2006.01)E05D 15/40 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019102491 31.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/052258 30.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/157180 06.08.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 24.08.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024
- 13.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
POISCHBEG, Jens
33818 Leopoldshöhe, DE
TOFALL, Ralf
31675 Bückeburg, DE
NORDIEKER, Martin
32609 Hüllhorst, DE
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