VERBINDUNGSSYSTEM FÜR MÖBELTEILE

Europäisches Patent · EP3918213 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3918213
Anmeldenummer
EP20702107
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.01.2020
Veröffentlicht
08.12.2021
Erteilt
05.11.2025
Gelöscht
25.08.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 12/26 (2006.01)
F16B 12/12 (2006.01)
Priorität
SE 1950098 29.01.2019
SE 1950099 29.01.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/051786 24.01.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/156954 06.08.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

  2. 25.08.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.08.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026

  3. 05.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

VILOX Systems AB

Mangårdsgatan 63, 256 67 Helsingborg, SE

Erfinderin/Erfinder

MARKOVSKI, Bobby

254 48 Helsingborg, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.